Schiffsfond in Schieflage

Die Beteiligung an einem Schiffsfonds, der ein oder mehrere Schiffe erwirbt, ist gerade in Deutschland über lange Zeit ein sehr beliebtes, erfolgreiches und ertragsreiches Investment gewesen. Diese Zeiten sind allerdings vorbei und niemand kann mit Bestimmtheit sagen, wann die derzeit durchaus schlechte Lage für Schiffsfonds sich wieder verbessert.

Der Grund für die erheblichen Probleme bei einer Vielzahl von Schiffsfonds liegt darin, dass immer mehr Containerschiffe, aber auch andere Schiffe, wie Massengutträger, nicht mehr die Raten verdienen können, die man zum Betrieb eines Schiffes benötigt. Die Raten sind aus verschiedenen Gründen derart gefallen, dass ein rentierlicher Betrieb eines Schiffes oft nicht mehr möglich ist.

Eine Schiffsbeteiligung ist eine Unternehmensbeteiligung und in aller Regel trägt juristisch gesehen niemand anderes dafür Verantwortung, als der jeweilige Kommanditist, der Anleger. Es wird jetzt in zahlreichen Fällen versucht, wenn nicht schon die Insolvenz eines Schiffsfonds eingetreten ist, die einzelnen Kommanditisten zu einem Nachschuss zu bewegen. In diesen Fällen ist sehr genau zu überprüfen, ob ein Nachschuss Sinn macht, ob sozusagen Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist, damit man mit einem Nachschuss nicht gutes Geld schlechtem hinterher wirft.

Dabei sind die einzelnen Gesellschaftsverträge höchst unterschiedlich ausgestaltet. Teilweise wird eine Nachschusspflicht angenommen, weil sie in den jeweiligen Gesellschaftsverträgen verankert wurde. Hierbei ist sehr genau zu überprüfen, ob eine wirksame Vereinbarung einer konkreten Nachschusspflicht auch gegeben ist. Es ist bei der Prüfung, ob man sich mit einem Nachschuss beteiligen will, auch zu berücksichtigen, dass im Falle der Insolvenz des Schiffsfonds der Insolvenzverwalter möglicherweise Zahlungen von den einzelnen Kommanditisten abfordert, weil diese Zahlungen erhalten haben, die nicht aus Gewinn entstanden sind, sondern mit denen teilweise die Kommanditeinlage zurückgeleistet wurde. Dann ist, wenn eine Kommanditeinlage teilweise oder im schlimmsten Fall ganz zurückgewährt wurde, die Haftung des Kommanditisten entsprechend wieder aufgelebt.

Es ist in diesen Fällen auch zu prüfen, ob derjenige, der den Kauf/den Erwerb einer Kommanditbeteiligung vermittelt hat, seinen Verpflichtungen anlegergerecht und anlagegerecht aufzuklären, in voller Hinsicht nachgekommen ist. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, ob eine Bank, die eine Beteiligung an einem Schiffsfonds vermittelt hat, eine sogenannte verdeckte Provision erhalten hat, eine „Kickbackzahlung“ über die sie den einzelnen Kunden, den Anleger, nicht informiert hat, was sie nach der Rechtsprechung des BGH hätte tun müssen. In diesem Fall kann die jeweilige Bank auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, weil die Vermutung gilt, dass bei Offenlegung dieses Interessenkonfliktes einer Bank der jeweilige Kunde die Anlage nicht getätigt hätte.

Aus all diesem ergibt sich, dass es wichtig ist, bei den jetzt in Schieflage befindlichen Schiffsfonds nicht in eine totale Resignation zu verfallen, sondern dass es notwendig ist, sehr genau prüfen zu lassen, welche Maßnahmen jetzt sinnvoll sind, ob Dritte in Anspruch genommen werden können bzw. ob eine Nachschussleistung erbracht werden sollte.

Rechtsanwalt Wolfgang D. Götz

Rechtsanwalt Bastian Trotzki

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