Arbeitslosengeld nach Umschulung

Die Bundesagentur ist verpflichtet, nach einer von ihr selbst angeordneten Ausbildungsmaßnahme (Reha, Umschulung) nach Abschluss der Ausbildung Arbeitslosengeld zu bezahlen. Das Bundessozialgericht hatte die Frage zu entscheiden, wonach sich die Höhe des Arbeitslosengeldes richtet. Die Bundesanstalt hatte der betroffenen Ausgebildeten Arbeitslosengeld bezahlt und dieses nach der Höhe des gezahlten Ausbildungsgeldes in Höhe von Euro 93,00 Euro pro Monat berechnet. Herauskam ein Arbeitslosengeld von 8,18 Euro. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass als Bemessungsentgelt, nachdem sich die Höhe des Arbeitslosengeldes richtet, ein „fiktives Arbeitsentgelt“ zugrunde zu legen ist. Man müsse zunächst überprüfen, welches Arbeitsentgelt der Arbeitslose erhalten hätte, wenn er im Anschluss an die Ausbildung eine entsprechende Stelle hätte antreten können. Nach diesem fiktiven Gehalt, das anhand vergleichbarer Stellen zu berechnen ist, richtet sich dann die Höhe des Arbeitslosengeldes.

BSG B 11 AL 42/08 R

Eghard Teichmann

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